HF 4: Effektive Beteiligungsstrukturen in Kommunen & Region

Effektive Beteiligungsstrukturen und eine Kultur der Beteiligung in Kommunen & Region

„Bei uns ist der Bürgermeister Erster Vorstand und zum Beispiel die Lektorin ist als Beisitzer bei uns dabei. Das hat den Vorteil einer guten Zusammenarbeit.“

„Ja und auch sonst so, […] die meisten Leute sind ziemlich skeptisch uns gegenüber, weil wir mal so die Rebellen sind oder mit uns kann man nicht reden.“

Mehr und hochwertigere Beteiligung an Stadt- und Regionalentwicklung

Ein beträchtlicher Teil der Engagierten setzt sich für ein attraktives und gesundes Lebensumfeld ein und demonstriert Veränderungswillen bei wahrgenommenen Problemen und Missständen.

In unseren Untersuchungen kam zum Ausdruck, dass:

 

  • Bürgerbeteiligung insbesondere auch in Stadt- und Regionalentwicklungsprozessen an Bedeutung gewinnen.
  • Engagierte durch effektive Beteiligungsformate an kommunalpolitischen Entscheidungen mitwirken möchten.
  • Ehrenamtliche aufgrund ihrer Rolle als Expert*innen für ihren jeweiligen Erfahrungsraum auch effektiv mitwirken können.

 

Die Beteiligung an solchen Prozessen wird häufig positiv bewertet, beispielsweise, weil die geplanten Maßnahmen mehr dem Bedarf der Bevölkerung entsprechen und dadurch die Akzeptanz der Projekte gesteigert werden kann. Gleichzeitig stellt die Organisation von Beteiligungsprozessen eine Herausforderung dar. Den in der Regel mit besten Intentionen gestarteten Beteiligungsformaten fehlt es häufig an methodischen Grundlagen oder an Transparenz in der Ergebnisdarstellung und -verwertung.

 

 

Wie sehen die wahrgenommenen Defizite in der Beteiligung typischerweise aus und was folgt daraus?

Es kommt häufig vor, dass BE-Gruppen nicht über bestehende (gesetzliche, finanzielle etc.) Rahmenbedingungen informiert sind, innerhalb derer die Entwicklung von Ideen und Vorschlägen stattfinden. Nicht selten sind Beteiligungsprojekte daher unzulänglich an politische Entscheidungsprozesse gekoppelt. Hier wird unter Umständen Engagementpotenzial verschenkt und in ungünstigen Fällen führen wiederholt als ineffizient wahrgenommene Beteiligungen zu Frustration und Ablehnung künftiger Prozesse bei engagierten Bürger*innen.

Die Defizite in der Beteiligung liegen somit in den fehlenden Möglichkeiten von Beteiligung bzw. in den suboptimal gestalteten Beteiligungsprozessen.

 

 

 

 

Parallel laufende Gestaltungsprozesse anstatt konsequenter Abstimmung:  Hausaufgaben auf beiden Seiten 

Partizipation ist nicht immer nur durch fehlende strukturelle Voraussetzungen der Beteiligung auf kommunaler Ebene gehindert. Die fehlende Verschränkung und Abgestimmtheit von Bottom-Up-Bewegungen, z.B. im NE-Bereich, z.T. durch eigene Projekte starten üben zwar einen Handlungsdruck aus, lassen sich allerdings oft auch schwer in politische Entscheidungsprozesse integrieren. Potentiale der Partizipation liegen also nicht nur zwischen kommunalen Strukturen und BE-Akteuren, sondern auch zwischen Engagierten.

Effektive Beteiligung gelingt dann, wenn echte Entscheidungsräume für engagierte Bürger*innen geschaffen werden, wenn von kommunaler Seite initiierte Beteiligungsprozesse in konkrete Projekte münden und wenn der Weg von der Beteiligung zum Ergebnis transparent dargestellt werden kann.

 

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